Teilprojekt 3: Rechtliche Analyse

GenE-TyPE: Eine naturwissenschaftliche, ethische und rechtliche Analyse moderner Verfahren der Genom-Editierung und deren möglicher Anwendungen – TP3 Recht

Projektleitung: Prof. Dr. Jochen Taupitz
Wissenschaftliche Gesamtkoordinatorin: Ass. iur. Silvia Deuring

Universität Mannheim
Institut für Deutsches, Europäisches und Internationales Medizinrecht, Gesundheitsrecht und Bioethik (IMGB)

Schloss Mittelbau
68131 Mannheim

FKZ: 01GP1610A
Laufzeit: 01.09.2016 – 31.08.2019

Das rechtliche Teilprojekt befasst sich mit der aktuellen deutschen Rechtslage betreffend Keimbahninterventionen. Ziel ist die Prüfung, inwieweit die aktuellen Regelungen den neuen Gegebenheiten, insbesondere den verbesserten gentechnologischen Möglichkeiten, angepasst werden müssen.

Das Teilprojekt analysiert hierfür in einem ersten Schritt im einfachen Recht die Straftatbestände des Embryonenschutzgesetzes und zeigt die vorhandenen Mängel und Lücken auf. Es folgt in einem zweiten Schritt eine umfassende verfassungsrechtliche Begutachtung, wobei insbesondere die Frage beantwortet wird, ob ein Totalverbot, wie es aktuell besteht, von der Verfassung fest vorgegeben ist oder ob diese auch andere Regelungen zulässt. Es werden die verschiedenen möglicherweise betroffenen Interessen und Rechte herausgefiltert und gegeneinander abgewogen, sofern sie einer Abwägung zugänglich sind. Es schließt sich ein rechtsvergleichender Teil an, indem auf der Suche nach einer trag- und konsensfähigen Regelung der Thematik die Rechtslage in 16 anderen Ländern begutachtet wird.